Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand Mai 2011)

Einleitung

Ich bin ehrlich, fair und verlässlich und gehe davon aus, dass meine Kunden das auch sind. Auf dieser Basis versuche ich stets in aller Ruhe, sachlich und mit Hausverstand und Freundlichkeit eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Trotzdem ist es sinnvoll, für allenfalls doch auftretende Streitigkeiten rechtlich verbindliche Richtlinien zu vereinbaren, auch wenn ich hoffe, diese niemals zu brauchen.

Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle meine Lieferungen und Leistungen. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Bestätigung durch mich. Abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Ich behalte mir vor, Bestellungen und Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Alle auf der WebSite angeführten Preise sind - sofern nicht anders angegeben - Endverbraucher-Preise (Bruttopreise) und enthalten die Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Abgaben und Zuschläge. Alle anderen Preisangaben in Angeboten uä. sind - sofern nicht anders angegeben - Nettopreise und enthalten keine Umsatzsteuer.

Auftragsarbeiten

Bei Auftragserteilung stelle ich eine Anzahlung in der Höhe des halben Auftragswertes in Rechnung. Bei Aufträgen die nach Arbeitszeit berechnet werden, wird dabei von der Schätzung laut Kostenvoranschlag/Angebot ausgegangen. Sofern nicht anders vereinbart, sorgt der Auftraggeber für ein detailliertes Briefing und die Vorbereitung der zu fotografierenden Objekte/Personen (Sujetbeschreibungen, Terminabsprachen, Ablaufplanungen, freie Zugänglichkeit, Genehmigungen, Ausweise, Objektreinigung, Aufbauten etc.).

Eigentumsvorbehalt

Bestellte Ware oder beauftragte Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

Schutz von Unterlagen / Geheimhaltung

Von mir zur Verfügung gestellte Entwürfe, Skizzen und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und Ähnliches bleiben mein geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf meiner ausdrücklichen Zustimmung. Auftraggeber verpflichten sich zur Geheimhaltung des ihnen aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

Rücktrittsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können Sie binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem geschlossenen Vertrag (oder einer abgegebenen Vertragserklärung) durch schriftliche Erklärung (per E-mail, Fax oder Post) zurücktreten. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.

Verzugszinsen

Die Verzugszinsen im Unternehmergeschäft betragen 12 % per anno ab dem Tag der ersten Fälligkeit. Im nichtgeschäftlichen Verkehr, also mit Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes wird ein Zinssatz von 6 % per anno festgelegt.

Gewährleistung und Haftung

Bei berechtigten Rügen von Mängeln innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist und Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen erfolgt nach meiner Wahl kostenlose Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden oder Ersatzlieferung in angemessener Frist. Ausgeschlossen ist der Ersatz für Folgeschäden, sonstige unmittelbare Schäden und Verluste oder entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung. Auftretende Mängel sind sofort bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekanntzugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen. Eventuelle Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

Datenschutz

Ihre personenbezogenen Daten werden nach der strengen Vorschrift des geltenden österreichischen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Ich setze Sie davon in Kenntnis, dass Ihre Daten, soweit dies im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendig (Rechnungswesen, Kundenpflege) und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig ist, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet werden. Ich verpflichte mich, die mir im Rahmen der getätigten Bestellung zugekommenen Daten des Kunden streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Auf Verlangen werden personenbezogene Daten gelöscht oder wird eine detaillierte Information darüber erteilt.

Datensicherheit

Für Fehler in der Übertragung der Daten übernehmen ich keinerlei Haftung.

Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für Verbraucher richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten gilt als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht des Firmensitzes, das ist derzeit Wien, Österreich. Es gilt österreichisches Recht, sofern Bestimmungen zum Schutz der Konsumenten nicht dagegen sprechen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen Regelungen. Aus dem Umstand, dass ich einzelne oder alle der mir entstehenden Rechte nicht ausübe, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

Ergänzende AGB für digitale Produkte

Allgemeines: Ich erteile als Lizenzgeber ein begrenztes Nutzungsrecht für die gelieferten bzw. online übertragenen Bilder. Diese Lizenzbestimmungen gelten für alle Lieferformen, sofern nicht gesondert vermerkt. Diese Lizenz gestattet die Nutzung der Bilder ausschließlich dem mir namentlich bekannten Bezieher zu den vereinbarten Zwecken nach vollständig bezahlter Rechnung. Der Lizenznehmer ist nicht befugt, Dritten das Werk oder Teile davon zur Nutzung weiterzugeben, weder in Unterlizenzen noch entgeltlich oder unentgeltlich, sofern das nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Entsprechend einer erteilten Lizenz/Vereinbarung können mit meinen Fotos auch kommerzielle Werbemittel unterschiedlichster Art hergestellt werden. Der Lizenznehmer darf diese Entwürfe, Drucksachen usw. an Dritte weiterverkaufen, aber er hat jedoch darauf zu achten, dass Dritte die Fotos nur für solche Zwecke einsetzen, die ausdrücklich genehmigt wurden. Fotos dürfen als integraler Bestandteil einer Website benutzt werden, nicht aber separat oder in einem zur Dauerspeicherung oder zur wiederholten Verwendung von Website-Benutzern geeigneten Format zur Verfügung gestellt werden.

Der Lizenznehmer hat darauf zu achten, dass die Fotos, die er in Software einbindet (z.B. in Websites) nicht von Unbefugten heruntergeladen oder sonst wie genutzt werden können. Meine Bilder dürfen grundsätzlich nicht für die Gestaltung von Logos oder Marken verwendet werden, gesonderte Lizenzvereinbarungen sind jedoch mögich. Jegliche Bildbearbeitung zur individuellen Gestaltung ist erlaubt, jedoch entstehen dem Lizenznehmer keine neuen Rechte (Lizenzrechte) an diesen veränderten Motiven. Das Urheberrecht verbleibt auch nach der Bildveränderung durch den Nutzer insoweit bei mir, als mir das Urheberrecht nach dem Urheberrechtsgesetz zusteht.

Mit dem Kauf von Foto-Prints oder ähnlichen Produkten verbinden sich keine Lizenzrechte an den Bildern. Bei Veröffentlichung meiner Bilder ist immer ein Copyright-Hinweis anzubringen, wahlweise mein Name, meine Webseite oder beides: Copyright by Wolfgang R. Fürst - wrfuerst.com.

Ich behalte mir vor, für unterlassene Herstellerbezeichnungen/Copyrighthinweise gemäß Honorarrechner der Berufsfotografen eine zusätzliche Honorarnachforderung in Höhe von 100 Prozent des Grundhonorares in Rechnung zu stellen. Für nicht genehmigte Nutzungen wird ein Aufschlag von 300 Prozent verrechnet. Ich behalte mir vor, die Nutzung einzelner Fotos zu sperren oder ein Bild durch ein anderes Motiv zu ersetzen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Nach der Benachrichtigung über die Einstellung der Lizenz für bestimmte Motive ist der Lizenznehmer einverstanden, diese nicht mehr zu nutzen. Eine Rücktrittsmöglichkeit vom Kaufvertrag, eine Wertminderung oder weitere Ansprüche entstehen dadurch nicht. Hierin ist kein Gewährleistungsfall zu sehen.

Es ist nicht erlaubt, meine Bilder für sittenwidrige, diffamierende, pornografische oder ungesetzliche Zwecke einzusetzen. Erkennbare Personenportraits dürfen nicht für politische Zwecke verwendet werden. Bei Abbildungen von Menschenansammlungen ist es nicht erlaubt, einzelne Personen zu vergrößern und sie isoliert darzustellen. Abbildungen von Personen der Zeitgeschichte, Kunst, Sport oder des öffentlichen Lebens, dürfen nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen (auch des jeweils betreffenden Staates) verwendet werden. Bei Nichtbeachtung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer entfällt eine Haftung durch mich.

Die Lizenz gilt erst nach vollständiger Bezahlung durch den Lizenznehmer als genehmigt. Auftraggeber und Lizenznehmer gestatten mit die Verwendung meiner Arbeiten für Zwecke der Eigenwerbung. Mit dem Kauf einer Lizenz/eines Bildes erkennt der Lizenznehmer diese Lizenzbestimmungen an.